März 2016Zum Nachdenken

20. 03. 2009 Emanzipation ...

21. 03. 2009 Reiterland Schleswig-Holstein

31. 05 .2009 Selbstbestimmung - Fremdbestimmung - 'die da oben' - neu überarbeitet

01. 06. 2012 Warum sollte ich 2013 wählen?

14. 09. 2011 Armut im Alter nimmt zu

20. 09. 2012 EURO - EFSF - ESM - ist unser Geld noch sicher? neu als pdf

05. 10. 2012 "Aus Politik und Zeitgeschichte", bpb, Bonn 2012, Thema "Europa",

                   Aufsatz "Die Fiskalkrise und die Einheit Europas" neu als pdf

23. 03. 2013 EURO-Krise - Zypern

01. 04. 2013 Warum Wahlprogramme mehr als Makulatur sind.- neu überarbeitet

28. 12. 2013 'Die da oben machen doch .....' Selbstbestimmung - Fremdbestimmung?

30. 12. 2013 'Warum Wahlprogramm mehr sind als nur Makulatur?

13. 01. 2014 "Europa - Was haben wir davon?"

13. 01. 2014   "Europa - Was haben wir davon?"

Die Medien berichten sehr verwirrend über das Geschehen auf europäischer Ebene, zumal kommunale, nationale und internationale Geschehnisse aufreißerisch vermengt werden.

Es ist zwar richtig, daß die wirtschaftliche Entwicklung in Staaten, wie Griechenland und Spanien, zu wünschen übrig lassen. Aber die deutsche Wirtschaft ist auffallend sehr stabil. Die Jugend hat entgegen den südeuropäischen Ländern, wo jeder zweite Jugendliche arbeitslos ist, sehr gute Chancen eine Lehrstelle und einen Arbeitsplatz zu bekommen. Unser Problem ist das Gefälle in der Bezahlung von Arbeit. Diese führt im Alter in die Armut. Dieses ist aber ein nationales Problem.

Die Sozialdemokraten, die Linke und die Grünen hatten deshalb in ihren Wahlprogrammen eine steuerliche Umverteilen zu Gunsten der Abhängig-Beschäftigten gefordert.

Die Europäische Union hatte durch die Kommission ein Instrument geschaffen, die Ungleichgewichte auf dem Arbeitsmarkt zu mildern, den Europäischen Sozialfond (ESF). Aus diesem Fond werden in Deutschland u.a. die Mittel für die Qualifizierung zur Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess (Sozialgesetzbuch Teil II und III) bezahlt. Von den Medien wird dieses fälschlich „Hartz IV“ genannt. Außerdem werden Unterstützungsleistungen zur Beschaffung von Lehrplätzen für Jugendliche und Arbeitsplätzen für über 50-jährige aus diesem Fond bezahlt.

Aus der dpa-Meldung vom 12. Januar 2014 geht sogar hervor, das Deutschland kaum Mittel aus dem ESF-Fond abgerufen hat. http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_67368848/deutschland-laesst-eu-milliarden-fuer-arbeitsmarkt-liegen.html . Laut dpa sollen nur 63% der Mittel abgerufen worden sein, also ca. 3 Milliarden EURO wurden nicht abgerufen.

Deswegen ist die von der CSU angezettelte Diskussion fehl am Platz. Nur in Deutschland-Beschäftige haben nach 18 Monaten Arbeit Anspruch auf volle Lohnersatzzahlungen. Diese werden vorrangig von allen Arbeitnehmern während des Arbeitsprozess in einen deutschen Fond eingezahlt, früher bekannt unter Arbeitslosengeld. Somit ist die Behauptung der CSU fehl am Platz.

Die Problematik bei den Ballungszentren ist vielmehr, dass die Zahlungen aufgrund eines Vorjahresschlüssel von der Bundesregierung über die Länder an die Kommunen zur Verfügung gestellt werden, die Kommunen also nur in Vorkasse treten müssen für jeweils ca. 2 Tausend Bürger pro Großstadt (über 500 Tsd. Einwohner).

Die ausstehenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof beziehen sich nur auf die Mittel aus dem ESF. Einen Blick in das Sozialgesetzbuch, Teil IX und XII, ehemals Sozialhilfe, gibt auch heute schon Auskunft über die Rechte europäischer Bürger aus den 28 EU-Staaten, deren Wohnsitz in Deutschland ist. Auch hier gilt eine Melde- und Anwesenheitspflicht.

Die Medien und einige Parteien reiten somit auf den Mythen über die EU herum. Eine Zusammenstellung dieser Mythen findet man u.a. http://ec.europa.eu.

Reinhold Nawratil

Den vollständigen Artikel erhalten Sie als pdf-file hier.

30. 12. 2013   Warum Wahlprogramme mehr sind als nur Makulatur?

Die Medien zerreißen zur Zeit genüsslich die Wahlprogramme der Partei, statt zu informieren.

Wieso? Wahlprogramme sind der Versuch sich auf einen Weg für die nächsten 5 Jahre auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Denn in den Parteien herrscht nicht auf jeder Ebene eitel Sonnenschein. Jede Ebene will von dem Steuerkuchen das meiste haben. In Deutschland haben wir zwei große Quellen der Einnahmen als Staat nämlich die Bundes- und Ländersteuern. Hinzu kommen noch die Mittel aus der EU, wie die Zölle und Pflichtabgaben bestimmter Bereiche.

Die Umlagen sind nicht nur auf EU-Ebene hoch, sondern auf allen Ebenen. Auf der anderen Seite bekommen die Zahler auch vieles wieder zurück. Die BRD ist zwar in der Vergangenheit sogenannter Nettozahler gewesen, aber in weitaus geringerem Maße als in den Medien behauptet. Die Zahlungen von Brüssel gehen nämlich direkt an den Empfänger und nicht über den Bundeshaushalt. Bayern hat nämlich in der Vergangenheit mehr bekommen als es gezahlt hat.

Die Problematik liegt vielmehr darin, dass die Zahler nicht gleich die Empfänger sind und daß bei vielen Programmen Großunternehmen die Empfänger sind. Sowie daß die Eigeneinnahmen der Gemeinde und Städte in der Regel nicht mehr als 5% ausmachen. Norderstedt ist eine große Ausnahme und daß in der Regel nur für kurze Zeit, denn Grundstücke und Gebäude können nur einmal verkauft werden. Zurück zu den Programmen. Sie sind in der Regel in ihren Zielen auf mehrere Wahlperioden ausgelegt.

Die Diskussion kommt dabei in der Regel zu kurz. Das ist keine Boshaftigkeit. Sondern liegt daran, dass wir in Deutschland keine Streitkultur haben. Jede Seite beharrt auf seiner Position und akzeptiert den anderen nicht. Es bewegt sich zwischen den Kontrahenten nichts. Was wir brauchen sind Personen, die es wagen die sogenannte ‚Allmacht’ dieser Streithähne zu brechen. Unsere sensationssüchtigen Medien machen daraus aber ein Problem, in dem sie die Streithähne hofieren. Es bringt ja Umsatz bzw. Quote. Da sich die Wahlprogramme sehr ähneln, kommt es auf die Auslassungen an. Sagt eine Partei nichts oder nur schwammig zu einem Thema etwas, hat sie keine Lösung oder will auch keine Lösung des Problems. Deswegen ist es doppelt wichtig, was konkret angeboten wird.

Frage:                                                                                      

Zuständigkeit:

An diesen Beispielen zeigt sich, daß sich keine Ebene aus der Verantwortung stehlen kann. Deswegen müssen die Programme in der Gesamtheit kämmen. Zum anderen ist bei dieser Konstellation keine kurzfristige Lösung möglich. Die Ernte des Konjunkturpaketes II z.B. konnte frühestens im Frühjahr 2010 eingefahren werden. Die Stützungsmaßnahmen bzw. die Förderprogramme bezogen auf die Klimafrage werden griffen erst in den Jahren 2010/11. Durch äußere Einflüsse werden diese wieder in den Folgejahren in Frage gestellt, siehe die EEG-Umlage, die zu Lasten der Bürger ging anstelle der Stromgroßverbraucher. Die Interessenverbände, insbesondere von Kapital und Unternehmen, machen den Weg dorthin nicht leicht. Sie wollen mit der alten Technik möglichst noch lange Profit machen. Hier muß mit Gesetzen gegen gesteuert werden. Hier zeigt sich der Unterschied zwischen den Parteien. Wirkt ein Gesetz auf ein großes Gebiet, wie die Bundesrepublik oder Europa ist der wirtschaftliche Schaden gleich null, da alle Firmen gleich betroffen sind. Oder fahren sie zum Haare schneiden nach Hongkong? Monokulturen in der Ernährung und sehr hohe Konzentration in der Produktion sind der Tod jedes Staatswesens. Unsere Milch muß nicht zur Verarbeitung durch ganz Deutschland gekarrt werden, an einer einzigen Stelle verarbeitet werden und von dort wiederverteilt werden. Vor diesem Stadium sind wir kurz davor. Deswegen ist sie auch doppelt so teuer.

Wir brauchen Parteien, die eingreifen und nicht nur verwalten. Unsere größten Probleme sind die, die des ‚kleinen Mannes’. Geld und Gold sind schwer verdaulich. Ein toter ‚kleiner Mann’ kann nicht produzieren und konsumieren. Wer macht dann die ‚dreckige’ Arbeit? Wählen Sie die Partei, die sie für richtig halten, aber gehen sie wählen! Die Totengräber der Demokratie gehen auf jeden Fall hin!

Ihr Reinhold Nawratil

28. 12. 2013   'Die da oben machen doch .....' Selbstbestimmung - Fremdbestimmung?

Wer täglich sich die Nachrichten 'hereinzieht', kommt schnell zu dem Ergebnis, daß er keinen Einfluß auf das Geschehen hat. Im Arbeitsprozeß wird das Ganze noch verstärkt, indem man/frau sich streng an die Vorgaben halten muß. Haben sich doch einst gewisse Regeln als gut und passend herausgestellt, um ein Miteinander zu ermöglichen und ein Überleben zu garantieren.

Einige in unserem Umfeld haben aber diese Regeln mißbraucht, noch schlimmer sie demütigen ihre Mitmenschen und halten sie wie Tiere. Dieses ist aber nicht unabänderlich. Deswegen haben sich Mitmenschen zu Bünden und Parteien zusammengeschlossen, dieses zu ändern.

Wir haben im Laufe unseres Lebens uns auf unser Umfeld eingestellt. Leider haben wir nie akzeptiert, daß wir nicht wissen, was in der in der Zukunft genau passiert und wann unser Todeszeitpunkt ist. So bauen wir uns unsere Welt jeden Tag neu.

Um beurteilen zu können, was in unserem politischen Umfeld passiert, reichen die Nachrichten in Funk, Fernsehen und Zeitungen nicht aus. Sie sind wie ein Fenster, aus dem man schaut. Doch das eigene Handeln und auch Nichthandeln bestimmt unser Leben, denn wir sind ein Teil unserer Gesellschaft. Haben Sie also den Mut und nehmen aktiv an unserer Gesellschaft teil. Jedes Ding, das wir in unseren Händen halten, ging durch viele Hände, die alle zu unserem Leben beitragen.

Ende des 19. Jahrhunderts haben viele Menschen sich nach der Urgemeinschaft zurückgesehnt. Sie sahen in der Räterepublik, in der direkten Demokratie, wie in der Schweiz, und einigen anderen Modellen das 'seligmachende' Allheilmittel. Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen, wie es sich in der Realität gezeigt hat. Denn 'Einseitige Modelle' enden in der Regel in Diktaturen.

Deswegen sollten wir stolz auf unsere Demokratie sein, und durch unser Handeln zum Wohle beitragen. Das heißt aber auch, daß wir uns mit unseren Mitmenschen abstimmen. Parteien versuchen dieses, indem sie Programme veröffentlichen. Jeder der aktiven Parteimitglieder bringt seine Ziele und Hoffnungen in diese Programme ein. In öffentlichen Veranstaltungen versuchen die Parteien, diese der Kritik zu stellen. Leider wird dieses Instrument von den 'Zuhörern' selten genutzt.

Lassen Sie sich nicht von den Medien demütigen. Sie haben das Recht auf eine eigene Meinung, Sie müssen die Programme in Frage stellen, um Näheres zu erfahren. Es gibt kein Schwarz/weiß, sondern nur ein buntes Farbenspektrum. Selbst der reichste Mann ist ein nichts ohne die anderen Mitmenschen. Er würde an Einsamkeit sterben.

Also nehmen Sie sich das Recht auf Selbstbestimmung, gestalten Sie ihr Leben aktiv und kreativ. Ihre Mitmenschen werden darauf reagieren und Sie werden sehen, es gibt plötzlich eine Menge Mitstreiter. Man hilft sich gegenseitig. Hurra Sie sind in der Demokratie angekommen. Bleibt nur das Manko, wir brauchen alle Geld in unserer Gesellschaft. Unserer Gemeinwesen versucht über Steuern und Abgaben für etwas ausgleichende Gerechtigkeit zu sorgen.

Beteiligen Sie deshalb auch an unserem Gemeinwesen, indem Sie zur Wahl gehen, sich an öffentlichen Diskussionen beteiligen und Denken Sie daran, die Welt wurde nicht an einem Tag erschaffen.

Ihr Reinhold Nawratil

25. Februar 2013     Die EURO-Krise

Wir möchten nicht für die Fehler der Banken zur Kasse gebeten werden. Denn die EURO-Krise ist in Wirklichkeit eine Bankenkrise. Was ist daran neu? Die Medien machen uns die Hölle heiß mit einer nach der anderen Horrormeldung.

Tatsache ist, die Anleger haften grundsätzlich ab einer bestimmten Einlagehöhe für die Fehler der Bank, siehe Kleingedrucktes. Dieses war in der Vergangenheit schon so, siehe Herrstatt-Pleite oder Bankhaus Fischer. Der Aufsichtsrat und die Aktionäre haben ihre Kontrollpflicht nicht korrekt ausgeübt.

Neu ist, daß Banken in Besitz der Länder und Girozentralen der Sparkassen strauchelten. Hier mußte der Steuerzahler für die Fehler der Politik aufkommen.

Da dieses vortrefflich klappte, meinten einige Verantwortliche dieses auf alle Banken übertragen zu können.

Der ESM ist ein Zwischending von dem Vorgenannten. Bei Zypern wurde das erste Mal konsequent die Einleger und die Bankeneigner zur Kasse gebeten. Der Aufschrei ist groß. Die Steuerflüchtlinge bangen um ihr Geld, daß sie vor dem heimischen Fiskus in Sicherheit wähnten. Die Medien egalisierten es und schon wurde der Kleinanleger verunsichert, zu mal hier eine Regierung, Zypern, meinte einen großen Kotau vor dem Finanzkapital machen zu müssen.

Der Boulevard täte gut daran, seine Leser über die tatsächlichen Tatbestände aufzuklären. Bereits bei den Privatisierung des DDR-Vermögens wurde sehr viel „Schwarzgeld“ rein gewaschen. Geld, das mit illegalem Handel, Geldgeschäften, Glücksspiel und Betrug am Finanzamt vorbei erwirtschaftet wurde. Mittlerweile beteiligen sich auch Großunternehmen an dem Spiel in form von Wucherzinsen gegenüber eigenen Firmenteilen, wie Siemens mit seinem Kreditinstitut in Irland.

Soll man den Medien glauben, so haben diese Gremien ihr Schwarzgeld bereits vor dem Zugriff aus Zypern wieder abgezogen dank höriger Bankangestellter.

Die Lücke liegt beim Rechtssystem und den schwachen Ermittlungsbehörden bzw. geschwächten, siehe Italien unter Berlusconi.

Deswegen ist es notwendig die Interessen der Bürger zu stärken durch Eigenengagement. Nur wer selbst am Allgemeinwesen mitwirkt, kann Einfluß nehmen. Wahlen, aktive Mitgliedschaft in Parteien, aktives Engagement in öffentlichen Institutionen, wie Feuerwehr, Caritas, Greenpeace, etc., sind Intrumente um Einfluß zu nehmen.

Weiteres zum ESM - EFSF - EURO

In den vergangenen Tagen jagte eine Schreckensmeldung die andere. Man könnte meinen unser Geld ist futsch und unsere Wirtschaft geht zu grunde.

Was ist tatsächlich passiert?

Die Medien haben das Schuldengebaren der Staaten der EURO-Zone entdeckt. US-Ratingagenturen haben die Kreditwürdigkeit u.a. der Bundesrepublik Deutschland herabgestuft. Die Regierungschefs haben auf der Sitzung der EU-Commission und des EU-Ministerrates den Stabilitäts- und Wachstumspakt quantifiziert und zu einem umfassenden Instrumentarium ausgebaut. Dabei waren einige Parlamente, wie der Bundestag, nicht in der Beratung einbezogen worden.

Aber alles der Reihe nach.

Warum schließen wir Verträge?

Die Mehrheit der Staaten der „Ersten Welt“ waren es nach dem ersten Weltkrieg leid, die wirtschaftlichen Probleme mit Kriegen zu lösen. Es wurde eine Art Weltregierung in Genf gegründet. Diese wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in Vereinte Nationen (UNO) umbe-nannt. Die ersten Verträge war die Genfer Konvention. Die Politologie spricht von der Har-monisierungsphase.

Nachdem Zweiten Weltkrieg wollte Frankreich ein erneutes Debakel, wie bei der Besetzung des Ruhrgebietes in den zwanziger Jahren des vorherigen Jahrhunderts, vermeiden. Robert Schumann bereitete zusammen mit Konrad Adenauer die EGKS vor, auch bekannt als Montan-Union. Daraus entwickelte sich später die EU.

Die wesentlichen Stufen zur Europäischen Verfassung sind:

1951 Vertrag zur Montan-Union

1957 Verträge von Rom, u.a. Euratom und EWG

1979 Wahl des ersten Europäischen Parlamentes

1992 Beschluß zum europäischen Binnenmarkt, Einführung der Verrechnungseinheit „ECU“

1993 Verträge von Maastricht, Abgabe von nationalen Aufgaben an Brüssel. (Außenhandel, Im- und Exportabwicklung, Grenzabgaben, Zoll). Die Europäische Union entsteht.

1997 Verträge zum Stabilitäts- und Wachstumspakt

2002 Einführung der gemeinsamen Währung „EURO“

2009 Verträge von Lissabon, Abtreten von weiteren nationalen Aufgaben an die EU-Commission.

Wie sehen es die anderen Staaten?

Die USA sehen sich als Wirtschaftsmacht Nummer eins. Mit dem ersten Gipfeltreffen der G8 wird die Bindung an die Goldreserve aufgehoben. Die USA beginnen mehr Papiergeld zu drucken als Goldreserven im eigenen Land vorhanden sind.

Die Wirtschaftsmacht mit Rang Zwei ist China.

Die Bundesrepublik Deutschland ist auf Rang Drei.

Diese Staaten stehen aber nicht alleine da. Sie gehören zu Wirtschaftsgemeinschaften.

China gehört zu den sogenannten BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China).

Die Bundesrepublik Deutschland zur Europäischen Union.

Hinzu kommt noch die wirtschaftliche Verknüpfung Deutschlands mit den BRIC-Staaten.

Da die Pro-Kopf-Verschuldung der USA der Verschuldung Griechenlands annähernd gleicht, glaubt die US-Wirtschaft in seiner Stellung bedroht. Denn eine hohe Verschuldung bremst den Binnenmarkt. Insbesondere die starke Privatverschuldung auf dem Immobilien- und Finanzmarkt.

Was geschieht aber in Europa?

Im Gegensatz dazu stützt der Binnenmarkt in Europa, insbesondere in Deutschland, die Konjunktur.  Die Konjunktur verläuft in der Regel in Wellenform. Die Ausschläge in Deutsch-land verlaufen in einer sehr schmalen Bandbreite. Ebenfalls bewegt sich die Börse in Sprüngen von +/- 2%. Dass einige Werte im Verlauf der letzten Jahre nach unten bewegt haben, hat nichts mit der Konjunktur, sondern mit Spekulationen und Missmanagement zu tun. Einige Banken haben sich zudem an der Börse verspekuliert bzw. durch Aufkauf von Krediten und Finanztitel übernommen. Hier findet ein Verdrängungswettbewerb statt. Die angestrebten Verträge sind der einzige noch gangbare Weg, insbesondere die Gründung der ECOFIN. Sie müssen schnellstmöglich umgesetzt werden. Hinzu muss noch die Einführung eines Europäischen Rechnungshof mit entsprechenden Kompetenzen kommen.

Die Nichteinbeziehung der Bürger und Parlamentarier insbesondere in Deutschland erweist sich hierbei als sehr hinderlich. Aber ein Zurück vor das Jahr 1997 ist nicht möglich.

Warum diese große Verwirrung? 

Dadurch das mehrere Faktoren zusammenfallen sind, konnte die Diskussion angeheizt werden.

Die niedrigen Tarifabschlüsse der letzten Jahre und die steigende Preise der Grundversorgung lassen den Eindruck entstehen, dass die Wirtschaftsentwicklung bedrohlich abnimmt.

Der Wert einer Währung hat nichts mit der Wirtschaftsentwicklung sondern mit der  Markt-macht zu tun.

Deshalb steht der EURO im Verhältnis 1 zu 1,23 zum US-Dollar. (DM 4 zu 1).

Der Schweizer Franken (1 zu 1,2) wurde abgewertet und an die Entwicklung des EURO gebunden, da er spekulativ überbewertet wurde und die Schweizer Wirtschaft Schwierigkeiten am Weltmarkt bekam.

Das britische Pfund (1 zu 0,78) (DM 1 zu 0,12) wurde im Rahmen der EURO-Einführung drastisch abgewertet.

Das Chinesische Yuan wird bewusst abgewertet (von 8,5 auf 6 zu 1) und an den Verlauf des EURO angepasst. Trotzdem ist der Yuan stark nachgefragt. Das gilt auch für die anderen ostasiatischen Währungen.

Deswegen sind Währungswechsel in andere Währungen keine Sicherheit.

Ein Wechsel in Edelmetall, wie Gold, zum jetzigen Zeitpunkt führt zu Verlusten, da die Einstandspreise an der Börse massiv überhöht sind. Ein Verkauf von 1.000 Barren an der Börse durch Nationalstaaten führt zwangsläufig zum Crash.

Ihr Reinhold Nawratil

P.S.: Die angegebenen Kurse sind Briefkurse der 36. KW 2012, Frankfurt.

14. September 2011  Armut im Alter nimmt zu

Neuere Untersuchungen haben ergeben, daß im Jahre 2020 80% aller Rentner unter dem Existenzminimum von EURO 1.000,-- im Monat mit ihrem Einkommen liegen.

Geringe Einkommen, insbesondere in der Jugend, gebrochene Lebensläufe, Schwangerschaften führen zu niedrigen Renten. Die Erhöhung des Rentenalters in Verbindung mit der Reduzierung des Nettorenteneinkommens von 60% auf 46% des Nettoeinkommens bei mindestens 45 Jahren kontinuierlicher Arbeit verändert das Einkommen im Alter. Bei der z.Zt. gültigen Rentenformel sind die 46% die höchstmögliche Rente. In der Regel liegt sie aber darunter, da jeder Einzahlungstermin für sich bewertet wird, also Ausfallzeiten anders bewertet werden. In den Ausfallzeiten wird von einem gesetzlich festgelegten Durchschnittseinkommen ausgegangen, nicht aber vom zu letzt erwirtschafteten Nettoeinkommen aus nichtselbst-ständiger Tätigkeit des Betroffenen. Zum anderen haben die Ausfallzeiten unterschiedliche Faktoren.

Zu den Ausfallzeiten zählen:

-          Ausbildung

-          Schulzeiten (Abitur)

-          Studium

-          Wehrdienst

-          Zivildienst

-          Praktikas

-          Mutterschaft

-          Vaterschaft

-          Schwangerschaft

-          Arbeitslosigkeit.

Zu den Besonderheiten gehört z.B. die Verkürzung der Anrechnungszeit bei Abitur und Studium. Für die drei letzten Schuljahre und das Studium werden insgesamt längsten falls 3 Jahre angerechnet. Für Abitur und abgeschlossenes Studium braucht der Betroffene aber mindestens 6 Jahre, beim Medizinstudium mindestens 9 Jahre. Scheidet der Betroffene zudem aus der Beitragszahlungspflicht aus, fällt er auf eine Mindestrente auf Basis seiner eingezahlten Beiträge zurück. Er muß sich dann zwangsläufig privat versichern. Er kann auch nicht, wie in der Vergangenheit, seine Beiträge auf Antrag nachzahlen oder in die staatliche Rentenversicherung zurückkehren. Diese Dinge können in der Broschüre der Deutschen Rentenversicherung nachgelesen werden. Aber wer tut dieses zeitig.

Die Riesterrente ist genau so anfällig wie die private Rentenversicherung bezogen auf die wirtschaftliche Entwicklung. Es sind bei der Riesterrente nur die Einzahlungen abgesichert, aber nicht die Höhe der Verzinsung. Für die Höhe der Verzinsung spielt die wirtschaftliche Situation eine große Rolle. Einzig die Mindestverzinsung in Höhe der gängigen Verzinsung ist garantiert, z.Zt. 3,5%. Dieses kann aber jederzeit vom Gesetzgeber nach unten angepasst werden.

Der Zwang bei Arbeitslosigkeit jeden Job anzunehmen, auch zu sittenwidrigen Löhnen, führt zwangsläufig zu einer geringeren Rente. Zudem ergeben sich aus den Statistiken des Bundesamtes und EUROSTAT, dass sich der Anteil der Personen mit Einkommen bis EURO 1.500,-- per Monat gegenüber den Vorjahren sich drastisch erhöht hat, also der Anteil der mittleren Einkommen sich verringert hat.

Die Schere zwischen den einzelnen Einkommensarten hat sich weiter auseinander entwickelt. Der Anteil der Einkommen über 500.000,-- EURO Jahreseinkommen ist zwar größer geworden. Der Zuwachs an Personen mit Einkommen über 500.000,-- EURO ist dagegen weitaus geringer  ausgefallen als der Zuwachs an Personen mit geringem Einkommen unter EURO 15.000,-- Jahreseinkommen. Letzterer hat sich gegenüber dem vergangenen Jahrhundert verdoppelt. Aus letzterem Ergebnis müssen wir ab 2020 mit höheren Zahlung von staatlichen Transferleistungen auszugehen.

Wie kann eine solche Entwicklung gebremst werden?

Das Grundeinkommen der einzelnen Staatsbürger muß erhöht werden.

Dafür sind nachfolgende Maßnahmen vom Gesetzgeber in Angriff zu nehmen:

-          Die gesetzlichen Mindestlöhne dürfen nicht nur auf wenige Berufsgruppen beschränkt werden.

-          Die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen muß wieder Bestandteil des Arbeitsrechtes werden.

-          Leiharbeitskräfte müssen bei der Leihfirma fest angestellt sein und Tariflohn erhalten.

-          Praktikas dürfen längsten falls auf ein halbes Jahr beschränkt sein. Die Praktikas bedürfen der Vertragsform und dürfen nicht  verlängert werden. Einzige zulässige Form der Weiterbeschäftigung ist die Festanstellung.

-          Praktikas sind sozialversicherungspflichtig.

-          Wissenschaftliche Arbeiten dürfen nur von Mitarbeitern mit Festanstellung oder Zeitarbeitsverträgen ausgeführt werden. Ausnahmen gelten für Praktikas im Rahmen der wissenschaftlichen Ausbildung. Die Arbeiten sind sozialversicherungspflichtig.

Da das gesetzlich festgelegte Durchschnittseinkommen Grundlage der Rentenberechnung in Ausfallzeiten ist, müssen die Tarifgemeinschaften für gesittete Tarifabschlüsse sorgen, die auf jeden fall die Inflationsrate abdecken. Da die Tarifabschlüsse ebenfalls Grundlage für die Anpassung bestehender Renten sind, ergibt sich: Kommen keine höheren, über dem Inflationsausgleich liegende Abschlüsse zu stande, so gibt es auch keine Erhöhung bestehender Renten.

Da in letzter Zeit keine ausreichenden Erhöhungen der Altrenten stattgefunden haben, kommt es auch in diesem Bereich zu einer Erhöhung der Armutsquote, sprich zu einer Erhöhung der Fallzahlen bei den Transferleistungen. Daraus lässt sich schließen, es ist einfacher die Altrenten entsprechend anzupassen als das Bewilligungsverfahren für Transferleistungen anzustoßen. Denn der Steuerzahler bezahlt in beiden Fällen. Ganz davon abgesehen, dass vergangene Regierungen sich massiv an den Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherungen bedient haben.

Kosten der Gesunderhaltung treiben die gesetzlich Versicherten in die Armut

Da die Kosten für die Heilfürsorge immer höher werden, wie die Zuzahlungen bei den Medikamenten und Krankenhauskosten, die Vorsorge nur noch als IGeL-Leistung durchgeführt werden kann und die Kassenbeiträge zudem steigen, sinkt das Nettoeinkommen noch mehr. Der Gesundheitszustand verschlechtert  sich bei der älteren Bevölkerung zudem, weil an den Ernährungskosten ebenfalls gespart wird und der Arztbesuch eingeschränkt wird, damit die Miete bezahlt werden kann.

Aus dem Vorgesagtem geht hervor, dass der Bundeshaushalt durch die bis jetzt vollzogenen Maßnahmen in keinster weise entlastet wird. Es kommt nur zu einer Verlagerung der Kosten.Hier muß u.a. auf die chemische Industrie, die Ärzteverbände und die Krankenkassenverbände eingewirkt werden. Das muß vorrangig durch den Bundesgesetzgeber erfolgen.

Ihr Reinhold Nawratil  (ergänzt Dezember 2013)

21.03.2009 Schleswig-Holstein Reiterland

Auf der ‚Grünen Woche’ hat sich der Kreis Segeberg unter diesem Motto auf der Messe präsentiert.

Reisende mit Pferd oder Reitinteressierte sollen als Touristen für unser Kreisgebiet geworben werden.

Bei meiner Arbeit mit den Aktivregionen Holstein Herz e.V. und Alsterland e.V.

Einige würden ähnlich den Fahrradtouristen von Hof zu Hof ziehen.

Klövensteen

Aber hier kommen die Probleme auf. Die Infrastruktur ist mangelhaft. Viele Wege sind asphaltiert und es herrscht ein reger Autoverkehr. Der Seitenstreifen muss mit Fußgängern und Rad-fahrern geteilt wer- den. Gerade harter Boden geht auf die Fesseln der Pferde. Enge und Lärm mögen Pferde überhaupt nicht.Einige Kommunen, wie z.B. Norderstedt, haben mit den Grundeigentümern eine Regelung für eigen-ständige Reitwege gefunden. Die Radfahrer und Wan- derer müssen es noch lernen, dass nicht jeder Pfad für sie offen ist. Vielleicht spricht es sich auch bei den Radfahrern rum, dass die Straßenverkehrs-ordnung auch auf Wegen und im freien Feld gilt. Wenn wir im sanften Tourismus erfolgreich sein wollen und Arbeitsplätze schaffen wollen, dann müssen die Eigentümer, die Bewohner und die Reiter an einem Strang ziehen und unser touristisches Angebot um Reit-(fern-)wege erweitern.

Klövensteen Die Kreise Steinburg, Pinneberg, Segeberg und Stormarn sowie die kreisfreie Stadt Neumünster sind Schwer-punktgebiete in der Pferdezucht in Schleswig-Holstein. Also sollten wir unseren touristischen Schwerpunkt auch auf das Pferd setzen. Was den Tourniersport angeht sind wir schon sehr weit fortgeschritten. Aber es fehlt am Breitensport. Der darf nicht nur auf die Halle beschränkt bleiben. Der Umgang mit Pferden und Ponys hat hohen therapeutischen Wert für Körper undSeele. Also ist das Pferd nicht ein ‚typisches Frauensportgerät’!
Wenn der Kreis Segeberg eine Gesundheitsregion werden soll bzw. bleiben soll, dann ist der Reitsport weiter auszubauen. Denn der Reitsport bringt uns sowohl das Gefühl für den anderen, die Natur und unserer Umfeld näher. Wir lernen, dass wir ein Teil der Natur sind und dass nur unser Partner, das Pferd, das eine oder andere meistern lässt. Wir lernen den Raum wahrnehmen.
Sollte sie mich dabei unterstützen wollen, schreiben sie an die bekannte email-Adresse nawratil@t-online.de .
Ihr Reinhold Nawratil

© 2005 - 2016 Reinhold Nawratil                URL: www.nawratil-online.de        google38028ec20493                          Stand: März 2016